Ist Israels Demokratie in Gefahr? Die kontroversen Gesetzesinitiativen der regierenden Rechtskoalition
„Israel Kontrovers“ ist eine Online-Publikation des FES Büros in Israel. Darin kommen zu markanten Ereignissen und Entwicklungen der israelischen Innen- und Außenpolitik stets zwei israelische Autoren mit kontroversen Positionen zu Wort.
„Israel Kontrovers“ Nr. 10 ist dem Thema „Ist Israels Demokratie in Gefahr? Die kontroversen Gesetzesinitiativen der regierenden Rechtskoalition“ gewidmet.
Nachfolgend stellen wir Ihnen die Analysen von zwei wichtigen Akteuren der innerisraelischen Debatte zu diesem Thema vor:
Prof. Mordechai Kremnitzer, Vizepräsident des Israel Democracy Institute
kommt in seiner Analyse gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Shiri Krebs und Amir Fuchs zu dem
Schluss, dass Israel nach wie vor eine lebendige Demokratie ist, dass es aber eine Erosion
demokratischer Werte gibt und die Gefahr besteht, dass Israel seinen Charakter als liberale
Gesellschaft verlieren könnte. Emily Amrousi, Journalistin und Kolumnistin der rechten Tageszeitung „Israel HaYom“ und ehemalige Sprecherin des Verbandes der Jüdischen Siedler in der Westbank sieht – diametral entgegengesetzt zu Mordechai Kremnitzer – die aktuellen Gesetzesinitiativen als Ausdruck einer endlich beginnenden wahren Demokratie in Israel. Beide Autoren analysieren die Situation nach dem Krieg und kommen zu völlig gegensätzlichen Einschätzungen.
5. Januar 2012